Vorsicht vor der Phantomlohnfalle

Wenn zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart ist, dass der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung nach dem Arbeitsanfall zu erbringen hat, handelt es sich um die sog. Arbeit auf Abruf. Problematisch sind in diesem Zusammenhang die Sachverhalte, in denen keine wöchentliche Arbeitszeit festgelegt ist.

Bestimmungen zur Arbeit auf Abruf enthält § 12 des Gesetzes zur Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG). Danach ist grundsätzlich bei einer entsprechenden Vereinbarung über Arbeit auf Abruf eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit festzulegen.

Wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, galt bis zum 31. Dezember 2018 eine Arbeitszeit von 10 Stunden wöchentlich als vereinbart. Durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrecht – Einführung einer Brückenteilzeit ist in solchen Sachverhalten die vereinbarte Arbeitszeit auf 20 Stunden wöchentlich erhöht worden.

Erfolgt die Arbeit auf Abruf im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, ist zwingend eine Vereinbarung über die wöchentliche Arbeitszeit erforderlich. Andernfalls wird im Rahmen der Betriebsprüfung eine wöchentliche Arbeitszeit von 20 Stunden zugrunde gelegt. In diesen Fällen wird die Geringfügigkeitsgrenze in Höhe von 450 Euro monatlich bereits mit dem Mindestlohnanspruch überschritten, was zur Sozialversicherungspflicht führen würde.

Es drohen empfindliche Nachzahlungen im Rahmen von Sozialversicherungsprüfungen.

Sprechen Sie uns zu diesem Thema gerne an.

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